FFH- Verträglichkeitsuntersuchungen Untersuchung der Verträglichkeit i. S.d. § 34 BNatSchG = Natura 2000- / Fauna-Flora-Habitat-Verträglichkeitsstudie/-untersuchung 'Artenschutzrechtlicher (Fach-)Beitrag'
verwandte Themen:   Umweltverträglichkeitsstudie Landschaftspflegerische Begleitplanung Pflege- und Entwicklungsplanung

2008     Artenschutzrechtlicher Beitrag zum Umweltbericht zur Bebauungsplanung HDI, Landeshauptstadt Hannover 2008       Artenschutzrechtlicher Beitrag zum LBP Erweiterung Mergelabbau Holcim (Deutschland) AG in Sehnde-Höver 2007     Artenschutzrechtlicher Beitrag zum LBP B 247 Ortsumgehung Duderstadt (Mittelteil) 2005     Landschaftspflegerischer Begleitplan und FFH-Vorprüfung für eine Mobilfunkstation in Groß Brunsrode, Gemeinde Lehre 2004-05       FFH-VU zur Erweiterung des Mergelabbaus Höver der Holcim (Deutschland) AG 2003   FFH-Verträglichkeitsprüfung und Allg. Vorprüfung B-Plan Nr. 60 "Kühner Höhe", Altendorfer Berg, Einbeck (Wohnbaugebiet) 2003     FFH-VU DB-Ausbau- und Neubaustrecke Hamburg/Bremen – Hannover („Y-Trasse“) mit den Gewässerquerungen von Rodau, Wiedau, Trochelbach und Veerse 2003     FFH-VU DB-Ausbau- und Neubaustrecke Hamburg/Bremen – Hannover („Y-Trasse“) mit den Erhaltungszielen des FFH-Teilgebiets Lehrde-Niederung     FFH-VU des Projekts 'Freizeit und Erholung am Steinhuder Meer - Mardorf' 1999-03     FFH-VU Erweiterung Sand- und Kiesabbau Fa. Krinke, Achim 2000-02     FFH-VU B 215 Ortsumgehung Verden (Aller)

Artenschutzrechtlicher (Fach-)Beitrag /   Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung ("saP")

Mit Urteil vom 10.01.2006 (RS. C-98/03) hat der Europäische Gerichtshof die Unvereinbarkeit des derzeitigen § 43 Abs. 4 BNatSchG mit den Vorgaben der FFH-Richtlinie festgestellt, weshalb das BNatSchG derzeit erneut novelliert wird. Auch das Bundesverwaltungsgericht hat mit zwei Entscheidungen, nämlich vom 16.03.2006 (Az. 4 A 1075.04: Flughafen Berlin-Schönefeld) sowie vom 21.06.2006 (Az. 9 A 28.05: Ortsumgehung Stralsund) festgestellt, dass die bisher vor allem im Zusammenhang mit der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung und der Umweltverträglichkeitsprüfung vorgenommene Prüfung artenschutzrechtlicher Aspekte bei der Planfeststellung den europarechtlichen Anforderungen nicht genügt. Die Erkenntnis, dass die eigenständige Prüfung des speziellen Artenschutzrechts (§§ 42 f., § 62 BNatSchG) grundsätzlich Voraussetzung für die naturschutzrechtliche Zulassung von Vorhaben ist, hat dazu geführt, dass zunehmend mehr Institutionen - zumindest, solange das BNatSchG noch nicht an die neuere Rechtsprechung angepasst ist - eigene Vorschläge gemacht bzw. Vorschriften erlassen haben, wie zwischenzeitlich verfahren werden soll (siehe nachfolgende Auflistung). Im Zuständigkeitsbereich der bayerischen Bauverwaltung ist für dieses neue Aufgabenfeld bereits eine eigene Bezeichnung eingeführt worden: Die "spezielle artenschutzrechtliche Prüfung" (Kurzform: "saP"). Andere Bundesländer bzw. Fachverwaltungen verwenden die Begriffe "Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag" oder "Artenschutzrechtlicher Beitrag". Materialien zum Thema: Guidance document on the strict protection of animal species of community interest provided by the Habitats Directive 92/43/EEC - Final version February 2007   Hinweise der LANA zur Anwendung des europäischen Artenschutzrechts bei der Zulassung von Vorhaben und bei Planungen   Eisenbahn-Bundesamt: Umwelt-Leitfaden zur eisenbahnrechtlichen Planfeststellung und Plangenehmigung sowie für Magnetschwebebahnen, Teil V : Behandlung besonders und streng geschützter Arten in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung – Stand: Januar 2007   Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Verkehrsplanung: Der Artenschutz bei der Planung und Zulassung von Straßenbauvorhaben   Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern: Berücksichtigung des speziellen Artenschutzes in der straßenrechtlichen Planfeststellung   Allgemeine Rundverfügung Nr. 5 des Geschäftsbereichs Planung des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen: Berücksichtigung besonders und streng geschützter Arten bei der Straßenplanung   Peter Hermanns: Artenschutz und Planung.- Langfassung des Vortrags beim Kurs 540 des Instituts für Städtebau Berlin „Innenentwicklung und Umweltschutz – BauGB 2007“ am 05.-07. März 2007 (mit Spezifika Schleswig-Holstein)

(Seiteninhalt zuletzt bearbeitet am 27.05.2008)
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